EU-Abgeordnete erwägen eine grundlegende Kommunikationssteuer auf jede eMail und SMS

 

Die Parlamentsabgeordneten im Europaparlament diskutieren über eine Steuer auf eMails und SMS-Nachrichten.

 

Jede SMS-Nachricht wird nach den Überlegungen
der EU-Vertreter dann 1,5 €-Cent teurer.

 

Die Idee ist kein Hollywood-Hirngespinst und auch keine Idee aus der Zukunft für ein neuen Film, sondern ist in der parlamentarischen Arbeitsgruppe um den französischen Europaabgeordneten Alain Lamassoure, der ein Mitglied von Jacques Chiracs Partei UMP ist, entstanden.

Lamassoures teilt allen, die es hören wollen mit, daß er eine eMail-Steuer von 0,00001 € pro einzelner eMail für angemessen hält.

Jedoch ist dieser Ansatz, Gelder einzunehmen, nicht neu. In Italien gab es den Vorschlag einer globalen eMail-Steuer schon mehrfach, die Idee wurde aber nicht weiter verfolgt. Sie hatte keine Befürworter und war zur damaligen Zeit - wie auch heute - nicht durchführbar.

Auch die SMS-Steuer wurde in Italien geboren, dann aber auch wieder verworfen und begraben, da der Staatshaushalt nicht primär mit Geldern von Jugendlichen saniert werden dürfe. Damals kam der provokative und nicht ernst zu nehmende Vorschlag auf, eine Abgabe von zwei Cent auf jedes gesprochene Politiker-Wort zu erheben.

Nach internen - Berechnungen, würden so allein aus Deutschland mindestens 523 Mio. € in die Kassen der EU fließen.

In den nächsten zwei bis drei Jahren wollen die EU-Parlamentarier neue Finanzierungsquellen erschließen, um eine gesicherte Grundlage des EU-Haushalts zu erreichen.

Mehrere neue Geldquellen sollen nun erschlossen werden:

Vorschläge gibt es genug, konkrete Überlegungen sind jedoch rar. Hier einige Überlegungen, über die weiter diskutiert werden wird:

  • 1) Die Parlamentsabgeordneten im Europaparlament möchten eine Steuer auf die allgemein genutzte blaue EU-Farbe und dessen engere Farb-Nuancen in Flaggen, Schriftzügen, Briefköpfen und Filmen einführen.

    Die Idee trifft jedoch auf allgemeine Ablehnung, da die Umsetzung äußerst schwierig und langwierig erscheint. In einer daraufhin durchgeführten Machbarkeitsstudie wurde überprüft, welche bürokratischen und rechtlichen Hürden im Vorfeld gemeistert werden müßten, welche Anlaufkosten für die Bürokratie und Verwaltung entstehen und von wem eine solche Steuer überhaupt effektiv eingetrieben werden könnte.

    Das Ergebnis der durchgeführten Machbarkeitsstudie im Auftrag der EU-Parlamentarier ergab mehr Kosten als Einnahmen.

    Das Verhältnis zwischen Aufwand und Nutzen war so schlecht, daß der Vorschlag abgewiesen wird.

     

  • 2) Die FIFA und die Fußball-Weltmeisterschaft in Deutschland 2006 geben den EU-Abgeordneten einen neuen und wahrscheinlich äußerst lukrativen Hebel zur EU-Parlament Finanzierung in die Hand.
    Wie die FIFA Lizenzen auf Wortschöpfungen und Werbeartikel rund um die Fußballweltmeisterschaft 2006 vergeben hat, will das EU-Parlament weit reichende Nutzungslizenzen auf die meist genutzten Worte, sowie auf weit verbreiteten Wortzusammensetzungen ausgeben.
    Auch Flaggen, Fahnen oder Kraftfahrzeug-Kennzeichen, die im direkten Zusammenhang mit Europa und der EU stehen, sollen mit Nutzungslizenzen belegt werden.
    Davon ausgenommen werden Klein-Werbemittel wie Kugelschreiber, Visitenkarten, Trinkbecher sein. Den Motiven auf der Vorderseite der Euro-Münzen oder dem parlamentarischen Sitz des Europaparlaments können keine Nutzungslizenzen auferlegt werden, dies verbietet die EU-Verfassung.

    Die Nutzungslizenzen, die seitens des EU-Parlaments auferlegt werden, sollen sich laut Kenntnis von aus einem komplizierten Verrechnungsschlüssel, der Landesgröße und das Bruttosozialproduktes des Mitgliedstaates zugrundelegt, ergeben.

    Nach internen - Berechnungen, würden so allein aus Deutschland mindestens 730 Mio. € in die Kassen der EU fließen. Diese Mehrbelastung muß entweder durch Steuererhöhungen für den einzelnen EU-Bürger oder Einsparungen in den öffentlichen Haushalten der EU-Staaten zusätzlich erwirtschaftet werden.

    hat durch unseren Kontaktmann für EU Fragen zwei Parlamentarier befragt, wie weit die Gespräche in diesem Punkt vorangekommen seien und uns wurde eindeutig mitgeteilt, daß die Gespräche vor dem Abschluß ständen.

untersucht welche zusätzlichen Kosten für den einzelnen Bürger für Deutschland entstehen.

Diese Untersuchung läuft momentan auf Hochtouren.

 

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